Militärische und zivile Strukturen der Bundeswehr neu aufstellen
Die militärischen und zivilen Strukturen der Bundeswehr sollen neu aufgestellt und dabei auf den militärischen Zweck und Nutzen zur Erfüllung des Kernauftrags ausgerichtet werden.
Prüfen, ob die militärischen und zivilen Strukturen der Bundeswehr neu aufgestellt und auf den militärischen Zweck und Nutzen zur Erfüllung des Kernauftrags ausgerichtet wurden.
Die Zusage im Wahlprogramm
- Streitkräfte besser aufstellen. Wir stellen die militärischen und zivilen Strukturen der Bundeswehr neu auf und fokussieren uns dabei auf den militärischen Zweck und Nutzen zur Erfüllung des Kernauftrags.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.