Vom Originaltext zur überprüfbaren Aussage.

1. Die Originalquellen

Grundlage sind die Wahlprogramme der Parteien und die amtlichen Veröffentlichungen im Bundesgesetzblatt. OCR macht die PDFs lesbar und durchsuchbar. Originalseiten, Zitate und Prüfsummen halten jede Fundstelle nachvollziehbar.

2. Konkrete Zusagen

Aus den Programmabsätzen entstehen Kriterien: Was müsste geschehen, damit diese konkrete Zusage umgesetzt ist? Beträge, Fristen, Zielgruppen und Bedingungen stammen aus dem Original. Wiederholte Zusagen können gruppiert werden; die einzelnen Fundstellen bleiben erhalten.

3. Ein Gesetz, alle Programme

GPT-6 Luna sucht und analysiert mögliche Verbindungen zu den zeitlich passenden Wahlprogrammen. GPT-6 Sol bewertet gebündelte Ergebnisse mit dem jeweiligen Programm- und Gesetzeskontext. Sol trifft die abschließende Entscheidung über Verbindung, Wirkungsrichtung und Stärke. Menschliche Freigabe ist dafür nicht erforderlich.

Abgelehnte Verbindungen zählen nicht. Wenn der notwendige Gesetzeskontext fehlt, entsteht daraus kein Wirkungswert. Die Auswahlprotokolle und Modellversionen sind über die Daten-API nachvollziehbar.

4. Was die Wirkungsskala bedeutet

Ein fehlender Beleg ist „offen“, nicht null oder ein gebrochenes Versprechen. Die Wirkung eines Gesetzes ist keine Aussage darüber, wer dafür gestimmt hat.

5. Vom Gesetz zur Gesamtbewertung

Sol bewertet die akzeptierten Gesetzesbelege eines Kriteriums gemeinsam und in zeitlicher Reihenfolge. Daraus entsteht der gesetzliche Stand: umgesetzt, teilweise umgesetzt, widersprochen oder offen. Spätere Änderungen und Geltungsbedingungen werden berücksichtigt, statt einzelne Wirkungswerte einfach zu addieren.

Die Parteikennzahlen zählen diese Kriterienbewertungen. „Gesetzlich umgesetzt“ beschreibt den belegten Rechtsstand, nicht automatisch die praktische Wirkung im Alltag. Noch nicht bewertete Kriterien bleiben offen. Eine redaktionell korrigierte Bewertung hat Vorrang und wird nicht automatisch überschrieben.

6. Die Parteibilanz lesen

Die Hauptzahl „Ganz oder teilweise umgesetzt“ zählt gesetzlich ganz und teilweise umgesetzte Kriterien zusammen, geteilt durch alle prüfbaren Kriterien im ausgewählten Programm. Jedes Kriterium zählt einmal; teilweise Umsetzung wird weder als vollständige Erfüllung noch als halber Punkt gewertet. Die einzelnen Statusanteile zeigen weiterhin getrennt, was ganz, teilweise, widersprochen, gemischt oder offen ist. Auch offene Kriterien bleiben im Nenner; offen bedeutet nicht gescheitert. Belegabdeckung zählt dagegen jedes Kriterium mit akzeptierten Gesetzesbelegen einmal – unabhängig davon, ob die Wirkung positiv oder negativ ist. Kleine Anteile werden nicht zu null gerundet.

Gesetzeszahlen und Kriterienzahlen sind verschiedene Einheiten. Die Prozentanteile für Unterstützung, Gegenwirkung und gemischte Wirkung beziehen sich ausschließlich auf die unterschiedlichen Gesetze mit akzeptierten Belegen für das ausgewählte Programm. Die absoluten Zahlen bleiben daneben sichtbar. Ein Gesetz kann mehrere Kriterien unterstützen und anderen widersprechen; deshalb überlappen die Wirkungsgruppen und ihre Anteile ergeben zusammen nicht 100 %. „Gemischt“ umfasst Gesetze mit einer gemischten Einzelwirkung oder mit unterstützenden und gegenläufigen Wirkungen auf verschiedene Kriterien. Themen können ebenfalls überlappen. Keine dieser Zahlen belegt, wie eine Partei abgestimmt hat.

Der Zeitverlauf rekonstruiert die heutige Beleglage nach dem Veröffentlichungsmonat der Gesetze. Er zeigt keine früheren Umsetzungsquoten: Dafür wären historische Gesamtbewertungen nötig, die im aktuellen Datensatz nicht als Zeitreihe vorliegen. Die Kurve zählt Kriterien mit mindestens einem Beleg; die Gegenwirkungskurve zählt die Teilmenge mit mindestens einem negativen Beleg. Auch später ausgeglichene Gegenwirkungen bleiben in dieser Belegchronik sichtbar. Eine flache Kurve heißt nur, dass keine weiteren akzeptierten Erstbelege vorliegen.

Die hervorgehobenen Gesetze werden nach der Zahl betroffener Kriterien sortiert, nicht nach politischer Wichtigkeit. Ihr Beitrag zur Belegabdeckung misst erstmals belegte Kriterien in Prozentpunkten des Programms. Gleichzeitige Erstbelege mehrerer Gesetze werden separat als gemeinsame Erstbelege ausgewiesen, nicht jedem Gesetz als eigener Zuwachs zugerechnet. Das ist kein kausaler Beitrag zur Umsetzungsquote und kein addierter Wirkungsscore.

7. Abstimmungen sind eigene Belege

Das Dokumentationssystem DIP verknüpft Gesetzgebungsverfahren mit der amtlichen BGBl-Fundstelle. Amtliche XML-Plenarprotokolle belegen Beschlüsse und ausdrücklich genannte Fraktionspositionen. Nur bei namentlichen Abstimmungen liefert die amtliche XLSX-Stimmzettelliste Einzelstimmen und ausgezählte Fraktionssummen. Ein ergänzender JSON-Abgleich mit abgeordnetenwatch ist getrennt als nicht amtliche Quelle gekennzeichnet und ersetzt keine amtlichen Stimmen. Nicht genannte Positionen bleiben unbekannt; eine Fraktionsposition ist keine Behauptung über jedes einzelne Mitglied.

Der Import unterscheidet zweite Beratung, Schlussabstimmung und andere Beschlüsse. Datum und Drucksachen müssen zur Entscheidung passen; ein Änderungsantrag, eine Entschließung oder eine Abstimmung über Teile des Gesetzes ersetzt nicht die Schlussabstimmung über das ganze Gesetz. Einzelstimmen werden mit den amtlichen Fraktionssummen und dem Gesamtergebnis abgeglichen. Ungeklärte Abweichungen beim ergänzenden Einzelstimmen-Abgleich werden nicht im Programmvergleich verwendet. Scheitert eine Zuordnung oder ein Quellenabruf, bleibt dies in der Abdeckung sichtbar. Ein vorläufiger Treffer über den exakten Gesetzestitel zählt nicht im Programmvergleich.

Für einen Programmvergleich braucht es eine eindeutig zugeordnete Schlussabstimmung und eine veröffentlichte Sol-Abschlussbewertung oder redaktionelle Korrektur der Gesetzeswirkung. Das Programm muss bereits vor der Abstimmung veröffentlicht und im passenden Zeitraum gültig gewesen sein. Zustimmung zu einer negativen Gesetzeswirkung oder Ablehnung einer positiven Wirkung markiert ein potenzielles Spannungsfeld, keinen bewiesenen Wortbruch. Enthaltung, Nichtabgabe und ungültige Stimmen werden nicht zu Gegenstimmen umgedeutet. Geteilte Fraktionen bleiben geteilt.

Die Muster zählen belegte Gesetze; die Programmvergleiche zählen Gesetz × Kriterium × Fraktion. Mehrere Kriterien können dieselbe Abstimmung betreffen und sind keine unabhängigen Fälle. Erfasst wird der importierte Gesetzeskorpus, nicht jede Bundestagsabstimmung. Es gibt weder eine Rangliste noch einen daraus errechneten Erfüllungswert. Regierungsteilnahme, politische Motive oder das Gesamtpaket eines Gesetzes werden nicht aus einer einzelnen Stimme abgeleitet.

Abstimmungen, Einzelstimmen und Abdeckung ansehen →

8. Korrigierbar, bis zur einzelnen Quelle

Über „Verknüpfung korrigieren“ lässt sich jede Zuordnung auf GitHub ändern. Quellen, Begründung und Änderungshistorie bleiben zugänglich. Abstimmungen werden ausschließlich aus eigenen Abstimmungsnachweisen übernommen.