CDU-CSU-2025-AC-0C7A8B538730130F
Heimatschutz ausbauen
Der Heimatschutz soll ausgebaut werden, insbesondere im Zusammenhang mit der Erfüllung der Aufgaben im Rahmen der NATO-Verpflichtungen.
OffenSicherheit
Der Akzeptanztest
Prüfen, ob Maßnahmen zum Ausbau des Heimatschutzes umgesetzt wurden.
Die Zusage im Wahlprogramm
Politikwechsel für Deutschland. Wahlprogramm von CDU und CSULangfassungIII. Unser Plan für ein Land, das frei und wieder sicher istJa zu einer voll verteidigungsfähigen BundeswehrModerne Bundeswehr auf der Höhe der Zeit
- Verteidigung ganzheitlich umsetzen. Unsere Sicherheit ist umfassend, auch in Deutschland, herausgefordert. Unsere Aufgaben im Rahmen der NATO-Verpflichtungen wollen wir umfassend erfüllen, insbesondere auch mit dem Ausbau des Heimatschutzes.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.