Aus- und Fortbildungsordnungen regelmäßig überprüfen
Die Aus- und Fortbildungsordnungen werden regelmäßig überprüft.
Es ist feststellbar, dass die Aus- und Fortbildungsordnungen wiederkehrend überprüft werden; eine einmalige Prüfung erfüllt das Kriterium nicht.
Die Zusage im Wahlprogramm
Deshalb prüfen wir regelmäßig die Aus- und Fortbildungsordnungen
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.