politrace
So funktioniert’s
ParteienCDU/CSUKriterium
CDU-CSU-2025-AC-285264515871F630

Trink-, Mineral-, Heil- und Grundwasservorkommen schützen

Die genannten hochwertigen und wertvollen Wasservorkommen sollen besonders geschützt werden.

Teilweise umgesetztKlimaschutz
Der Akzeptanztest

Prüfen, ob dokumentierte Schutzmaßnahmen für Trink-, Mineral-, Heil- und Grundwasservorkommen bestehen oder umgesetzt werden.

Die Zusage im Wahlprogramm

Politikwechsel für Deutschland. Wahlprogramm von CDU und CSULangfassungII. Unser Plan für ein Land, das wieder Wohlstand für alle schafftJa zu marktwirtschaftlichem Klima- und UmweltschutzUmweltschutz gemeinsam machen
Unsere hochwertigen und wertvollen Trink-, Mineral-, Heil- und Grundwasservorkommen schützen wir besonders.
PDF-Seite 26 · Markdown Zeilen 1333–1336Im Programm lesen Markdown-Referenz

Gesetzlicher Stand: Teilweise umgesetzt

Bei Kohlendioxidspeichern muss die Langzeitsicherheit auch den Grundwasserschutz im Hinblick auf Trinkwasser gewährleisten. Die Regelung schützt damit einen Teil der genannten Wasservorkommen.

Bewertet am 05. Okt. 20261 Gesetzesbelege

Abstimmung und Wahlversprechen

Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →

1 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion

CDU/CSU · Programm 2025Richtung vereinbar

Gesetz zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes

Stimmverhalten
Zustimmung
Wirkung auf die Zusage
Unterstützt teilweise
Schlussabstimmung
06. Nov. 2025
Warum diese Einordnung? Zusage, Erklärung & Quellen

Die eigene Zusage

Unsere hochwertigen und wertvollen Trink-, Mineral-, Heil- und Grundwasservorkommen schützen wir besonders.
Originalprogramm · PDF-Seite 26

Das dokumentierte Stimmverhalten

CDU/CSU: Zustimmung

Schlussabstimmung am 06. Nov. 2025 · Beleg →

Gesetz zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
Gesetzeswirkung auf diese Zusage: Unterstützt teilweise

Für Kohlendioxidspeicher muss die Langzeitsicherheit einschließlich des Grundwasserschutzes im Hinblick auf Trinkwasser gewährleistet sein. Das schützt einen Teil der genannten Wasservorkommen.

Gesetzesbeleg und Grenzen dieser Zuordnung

wassers im Hinblick auf die Verwendung als Trinkwasser gewährleistet ist,“.

Die Bewertung betrifft die gesetzliche Wirkung auf dieses Kriterium, nicht die Motive der abstimmenden Person oder die vollständige Umsetzung des Wahlprogramms.

Amtlich verkündeter Gesetzestext · Bewertung mit Nachweisen (JSON)

Was Gesetze daran verändern

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