Innovationsfreiheitsgesetz durch Novellierung schaffen
Das Wissenschaftsfreiheitsgesetz soll novelliert werden, um den angekündigten größeren Forschungsfreiraum gesetzlich zu verankern.
Prüfen, ob das Wissenschaftsfreiheitsgesetz novelliert wurde, um das angekündigte Innovationsfreiheitsgesetz zu schaffen.
Die Zusage im Wahlprogramm
- Innovationsfreiheitsgesetz für mehr Forschungsfreiräume schaffen. Wir wollen der Forschung mehr Freiheit geben und von einer zu kleinteiligen Förderbürokratie befreien. Dazu novellieren wir das Wissenschaftsfreiheitsgesetz.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.