CDU-CSU-2025-AC-2A40E8E83B7597BB

Einkommensgrenzen vereinheitlichen

Die Einkommensgrenzen der zusammengeführten Förderung sollen vereinheitlicht werden.

OffenWirtschaftSteuern
Der Akzeptanztest

Prüfen, ob die Einkommensgrenzen für die zusammengeführte Förderung einheitlich festgelegt sind.

Die Zusage im Wahlprogramm

Politikwechsel für Deutschland. Wahlprogramm von CDU und CSULangfassungII. Unser Plan für ein Land, das wieder Wohlstand für alle schafftJa zu mehr Eigentum, Vermögensbildung und sicherer AltersvorsorgeNeue Impulse für mehr Eigentum im Land
und vereinheitlichen die Einkommensgrenzen.

Gesetzlicher Stand: Offen

Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.

Abstimmung und Wahlversprechen

Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →

0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion

Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl

Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.

Was Gesetze daran verändern

0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.

Die Spur ist noch offen

Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.