Großprojekte in eine neue Agentur überführen
Einzelne überjährige Großprojekte werden aus dem Beschaffungsamt herausgelöst und in eine neue Agentur überführt.
Prüfen, ob einzelne überjährige Großprojekte aus dem Beschaffungsamt herausgelöst und einer neu eingerichteten Agentur übertragen wurden.
Die Zusage im Wahlprogramm
Wir wollen aus dem Amt einzelne überjährige Großprojekte herauslösen und in eine neue schlanke, schlagkräftige Agentur überführen.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.