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Nationale Strategie gegen Antisemitismus aktualisieren

CDU und CSU wollen die Nationale Strategie gegen Antisemitismus und für jüdisches Leben aktualisieren.

OffenDemokratie
Der Akzeptanztest

Prüfen, ob die Nationale Strategie gegen Antisemitismus und für jüdisches Leben aktualisiert wurde.

Die Zusage im Wahlprogramm

Politikwechsel für Deutschland. Wahlprogramm von CDU und CSULangfassungIV. Unser Plan für ein Land, das wieder zusammenhältJa zu Leitkultur und ZusammenhaltFreiheit leben und Kultur fördern
Die Nationale Strategie gegen Antisemitismus und für jüdisches Leben werden wir aktualisieren

Gesetzlicher Stand: Offen

Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.

Abstimmung und Wahlversprechen

Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →

0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion

Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl

Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.

Was Gesetze daran verändern

0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.

Die Spur ist noch offen

Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.