Naturverträgliche Meeresnutzung für benannte Zwecke ermöglichen
Die Nutzung der Meere soll integriert und naturverträglich für Transport, Energie und Militär sowie für den Fang von Fischen und Meeresfrüchten ermöglicht werden.
Prüfen, ob staatliche Regelungen oder Maßnahmen eine integrierte, naturverträgliche Nutzung der Meere für Transport, Energie und Militär sowie den Fang von Fischen und Meeresfrüchten ermöglichen. Fehlt eine dieser Nutzungsarten oder die genannte Bedingung, ist das Kriterium nicht erfüllt.
Die Zusage im Wahlprogramm
- Leben von und mit dem Meer. Wir erhalten Meere als widerstandsfähige Ökosysteme und ermöglichen eine integrierte, naturverträgliche Nutzung für Transport, Energie und Militär. Gleiches gilt für das Fangen von Fischen und Meeresfrüchten.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.