Nationale Strategie zum Schutz von Kulturgütern vorlegen
Zum besseren Schutz von Kulturgütern vor Naturkatastrophen, Terror, Krieg oder Sabotage soll eine nationale Strategie vorgesehen werden. Sie soll Maßnahmen zum Bestandsschutz, zur Erarbeitung von Notfallplänen und zur Sicherung des Betriebsablaufs für die Grundversorgung enthalten.
Eine nationale Strategie zum Schutz von Kulturgütern liegt vor und enthält Maßnahmen zum Bestandsschutz, zur Erarbeitung von Notfallplänen und zur Sicherung des Betriebsablaufs für die Grundversorgung.
Die Zusage im Wahlprogramm
- Schutz unserer Kulturgüter. Um sie vor Gefahren wie Naturkatastrophen, Terror, Krieg oder Sabotage besser zu schützen, bedarf es einer nationalen Strategie. Diese muss wirksame Maßnahmen zum Bestandsschutz, zur Erarbeitung von Notfallplänen und zur Sicherung des Betriebsablaufs für die Grundversorgung enthalten.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.