Planungshoheit der Länder für Krankenhäuser erhalten
Eine Krankenhausreform lässt die Planungshoheit der Länder für Krankenhäuser unberührt.
Prüfen, ob die Regelungen der Krankenhausreform die Planungshoheit der Länder für Krankenhäuser erhalten und nicht aufheben oder einschränken.
Die Zusage im Wahlprogramm
Die Planungshoheit der Länder für Krankenhäuser bleibt dabei unberührt.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.