Bei grundsätzlicher Arbeitsverweigerung fehlende Bedürftigkeit zugrunde legen
Wenn jemand grundsätzlich nicht bereit ist, Arbeit anzunehmen, soll der Staat davon ausgehen, dass diese Person nicht bedürftig ist.
Prüfen, ob die Regelung vorsieht, bei Personen, die grundsätzlich nicht bereit sind, Arbeit anzunehmen, von fehlender Bedürftigkeit auszugehen.
Die Zusage im Wahlprogramm
Wenn jemand grundsätzlich nicht bereit ist, Arbeit anzunehmen, muss der Staat davon ausgehen, dass er nicht bedürftig ist.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.