CDU-CSU-2025-AC-57EFD08A9F574BB8
Regulierung fortlaufend auf Wettbewerbsfähigkeit überprüfen
Die Regulierung soll fortlaufend daraufhin überprüft werden, ob sie wettbewerbsfähig ist.
OffenWirtschaft
Der Akzeptanztest
Es ist eine fortlaufende Überprüfung der Regulierung auf ihre Wettbewerbsfähigkeit dokumentiert.
Die Zusage im Wahlprogramm
Politikwechsel für Deutschland. Wahlprogramm von CDU und CSULangfassungII. Unser Plan für ein Land, das wieder Wohlstand für alle schafftJa zu einem funktionierenden Staat – das ist unser ZukunftsversprechenStabiles Geld und stabile Finanzmärkte erhalten
Die Regulierung überprüfen wir fortlaufend auf ihre Wettbewerbsfähigkeit
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.