Es sollen Möglichkeiten geschaffen werden, flexible Lösungen und neue Modelle zu erproben.
Prüfen, ob Erprobungsmöglichkeiten für flexible Lösungen und neue Modelle geschaffen wurden.
wollen Öffnungsklauseln und Erprobungsmöglichkeiten für flexible Lösungen und neue Modelle schaffen.
Die Regelung ermöglicht befristete regionale Pflege-Modellvorhaben und erlaubt dafür im Einzelfall Abweichungen von bestehenden Vorschriften. Damit schafft sie die gefragten Erprobungsmöglichkeiten.
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
1 Verknüpfung mit Quellenbelegen.
Die Vorschrift ermöglicht regionale Pflege-Modellvorhaben zur Erprobung neuer Versorgungsansätze und erlaubt dabei im Einzelfall Abweichungen von Regelungen des Siebten Kapitels. Die Vorhaben sind auf höchstens fünf Jahre befristet.
Die Modellvorhaben sind auf längstens fünf Jahre zu befristen. Bei der Vereinbarung und Durchführung von Modellvorhaben kann im Einzelfall von den Regelungen des Siebten Kapitels abgewichen werden.
