Umbenennung des Bundesinstituts rückgängig machen
Die Umbenennung des bisherigen „Bundesinstituts für die Kultur und Geschichte der Deutschen im östlichen Europa“ wird rückgängig gemacht.
Prüfen, ob die Umbenennung aufgehoben und der bisherige Name „Bundesinstitut für die Kultur und Geschichte der Deutschen im östlichen Europa“ wiederhergestellt wurde.
Die Zusage im Wahlprogramm
Wir machen die Umbenennung des bisherigen „Bundesinstituts für die Kultur und Geschichte der Deutschen im östlichen Europa“ rückgängig
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.