CDU-CSU-2025-AC-611DE4D9847CF432
Als nicht effektiv bewertete Maßnahmen zurücknehmen
Maßnahmen, die sich als nicht effektiv erweisen, sollen zurückgenommen werden.
OffenDemokratie
Der Akzeptanztest
Erfüllt, wenn Maßnahmen, die als nicht effektiv bewertet werden, zurückgenommen werden. Andernfalls nicht erfüllt.
Die Zusage im Wahlprogramm
Politikwechsel für Deutschland. Wahlprogramm von CDU und CSULangfassungII. Unser Plan für ein Land, das wieder Wohlstand für alle schafftJa zu einem funktionierenden Staat – das ist unser ZukunftsversprechenEine funktionierende Verwaltung in einem funktionierenden Staat
nehmen zurück, was nicht effektiv ist
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.