Gesetz über die Feststellung des Wirtschaftsplans des ERP-Sondervermögens für das Jahr 2026 (ERP-Wirtschaftsplangesetz 2026 — ERPWiPlanG 2026)
- Stimmverhalten
- Zustimmung
- Wirkung auf die Zusage
- Unterstützt teilweise
- Schlussabstimmung
- 13. Nov. 2025
Warum diese Einordnung? Zusage, Erklärung & Quellen
Die eigene Zusage
und fördern Studien- und Forschungsaufenthalte, insbesondere bei Schlüsseltechnologien.Originalprogramm · PDF-Seite 68
Gesetz über die Feststellung des Wirtschaftsplans des ERP-Sondervermögens für das Jahr 2026 (ERP-Wirtschaftsplangesetz 2026 — ERPWiPlanG 2026)
Gesetzeswirkung auf diese Zusage: Unterstützt teilweise
Der Wirtschaftsplan 2026 veranschlagt Stipendien für Studienaufenthalte bestimmter Studierender in Deutschland. Damit wird die Förderung von Studienaufenthalten teilweise unterstützt; eine Förderung bei Schlüsseltechnologien ist nicht ausgewiesen.
Gesetzesbeleg und Grenzen dieser Zuordnung
- 1,778 Mio. Euro auf das MOE/GUS-Stipendienprogramm, mit dem Studentinnen und Studenten der
Die Bewertung betrifft die gesetzliche Wirkung auf dieses Kriterium, nicht die Motive der abstimmenden Person oder die vollständige Umsetzung des Wahlprogramms.
Amtlich verkündeter Gesetzestext · Bewertung mit Nachweisen (JSON)