CDU-CSU-2025-AC-64F43595CFCF667E
Bürgergeld in seiner jetzigen Form abschaffen
Das Bürgergeld in seiner jetzigen Form soll abgeschafft werden.
OffenSoziales & Rente
Der Akzeptanztest
Prüfen, ob das Bürgergeld in der im Programm als „jetzige Form“ bezeichneten Form abgeschafft wurde.
Die Zusage im Wahlprogramm
Politikwechsel für Deutschland. Wahlprogramm von CDU und CSULangfassungII. Unser Plan für ein Land, das wieder Wohlstand für alle schafftJa zu einem starken und gerechten SozialstaatFördern und Fordern muss immer gelten
Das sogenannte „Bürgergeld“ in der jetzigen Form schaffen wir ab
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.