Bundesanstalt nach Berlin überführen
Die Bundesanstalt wird für ihren Kernauftrag der Beratung und Unterstützung der Bundesregierung gemäß § 96 BVFG nach Berlin überführt.
Prüfen, ob die Bundesanstalt mit ihrem Kernauftrag der Beratung und Unterstützung der Bundesregierung gemäß § 96 BVFG nach Berlin verlegt wurde.
Die Zusage im Wahlprogramm
und überführen die Bundesanstalt für ihren Kernauftrag der Beratung und Unterstützung der Bundesregierung gemäß § 96 BVFG nach Berlin.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.