CDU-CSU-2025-AC-7739FA7F62E26AB1

Warninfrastruktur bis zum Schließen der Lücken ausbauen

Die Warninfrastruktur soll weiter ausgebaut werden, bis die bestehenden Lücken geschlossen sind.

OffenSicherheit
Der Akzeptanztest

Die Warninfrastruktur wurde weiter ausgebaut und die dabei gemeinten Lücken sind geschlossen.

Die Zusage im Wahlprogramm

Politikwechsel für Deutschland. Wahlprogramm von CDU und CSULangfassungIII. Unser Plan für ein Land, das frei und wieder sicher istZeitenwende bei Bevölkerungsschutz und ziviler Verteidigung
bauen die Warninfrastruktur weiter aus, bis die Lücken geschlossen sind

Gesetzlicher Stand: Offen

Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.

Abstimmung und Wahlversprechen

Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →

0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion

Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl

Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.

Was Gesetze daran verändern

0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.

Die Spur ist noch offen

Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.