Subsidiaritätsrüge weiterentwickeln und vereinfachen
Das Instrument der Subsidiaritätsrüge soll sowohl weiterentwickelt als auch vereinfacht werden.
Prüfen, ob konkrete Änderungen am Instrument der Subsidiaritätsrüge vorgenommen wurden, die es weiterentwickeln und zugleich vereinfachen.
Die Zusage im Wahlprogramm
- Subsidiarität konsequent beachten. Das Instrument der Subsidiaritätsrüge wollen wir weiterentwickeln und zugleich vereinfachen.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.