Digitale Kraftfahrzeug-Anmeldung als Standard einführen
Die digitale Kraftfahrzeug-Anmeldung soll zum Standard werden und bundesweit einheitlich sowie unkompliziert gestaltet sein.
Prüfen, ob die digitale Kraftfahrzeug-Anmeldung als Standard eingerichtet und bundesweit einheitlich sowie als unkompliziertes Verfahren ausgestaltet wurde.
Die Zusage im Wahlprogramm
Die digitale Kraftfahrzeug-Anmeldung wollen wir zum Standard machen, indem wir sie bundesweit einheitlich und unkompliziert gestalten.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.