CDU/CSU · Programm 2025Richtung vereinbar
Gesetz zu dem Vertrag vom 17. Juli 2025 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland über Freundschaft und bilaterale Zusammenarbeit
- Stimmverhalten
- Zustimmung
- Wirkung auf die Zusage
- Unterstützt teilweise
- Schlussabstimmung
- 05. März 2026
Warum diese Einordnung? Zusage, Erklärung & Quellen
Die eigene Zusage
- CO2-Kreislaufwirtschaft etablieren. Wir setzen auf eine umfassende CO2-Kreislaufwirtschaft mit natürlicher und technischer CO2-Nutzung und Speicherung. Wir schaffen die notwendigen Rahmenbedingungen, um Carbon Capture and Utilization (CCU), Carbon Capture and Storage (CCS) und Direct Air Capture (DACCS) sowie die erforderliche Transportinfrastruktur zu ermöglichen.Originalprogramm · PDF-Seite 24
Gesetz zu dem Vertrag vom 17. Juli 2025 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland über Freundschaft und bilaterale Zusammenarbeit
Gesetzeswirkung auf diese Zusage: Unterstützt teilweise
Deutschland und das Vereinigte Königreich vereinbaren, die Entwicklung von CO₂-Infrastrukturen in der Nordsee gemeinsam zu beschleunigen. Das unterstützt den Infrastrukturbereich, schafft aber keine ausdrücklichen Regeln für den CO₂-Transport.
Gesetzesbeleg und Grenzen dieser Zuordnung
they shall work together to accelerate the development of offshore wind energy, electricity, hydrogen and carbon dioxide infrastructures.
Die Bewertung betrifft die gesetzliche Wirkung auf dieses Kriterium, nicht die Motive der abstimmenden Person oder die vollständige Umsetzung des Wahlprogramms.
Amtlich verkündeter Gesetzestext · Bewertung mit Nachweisen (JSON)