Verfahren der Endlagersuche durch Anpassungen beschleunigen
Der Prozess der Endlagersuche soll durch Anpassungen beschleunigt werden.
Prüfen, ob Änderungen am Verfahren der Endlagersuche vorgenommen werden und ob diese den Prozess gegenüber dem bisherigen Verfahren beschleunigen.
Die Zusage im Wahlprogramm
Den Prozess der Endlagersuche beschleunigen wir durch Anpassungen
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.