Geologisch ungeeignete Regionen bei der Endlagersuche schneller ausschließen
Geologisch ungeeignete Regionen sollen im Verfahren der Endlagersuche schneller ausgeschlossen werden.
Prüfen, ob geologisch ungeeignete Regionen im Verfahren früher ausgeschlossen werden als nach dem bisherigen Vorgehen.
Die Zusage im Wahlprogramm
und schließen geologisch ungeeignete Regionen schneller aus.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.