CDU-CSU-2025-AC-9965F9EA415900F0
Clubs in der Baunutzungsverordnung als Kulturorte anerkennen
Die Baunutzungsverordnung soll Clubs als Orte der Kultur anerkennen.
OffenWohnen
Der Akzeptanztest
Prüfen, ob die Baunutzungsverordnung Clubs ausdrücklich als Orte der Kultur anerkennt.
Die Zusage im Wahlprogramm
Politikwechsel für Deutschland. Wahlprogramm von CDU und CSULangfassungIV. Unser Plan für ein Land, das wieder zusammenhältJa zu Leitkultur und ZusammenhaltFreiheit leben und Kultur fördern
In der Baunutzungsverordnung sollten Clubs als Orte der Kultur anerkannt werden, um ihre gesellschaftliche Bedeutung zu unterstreichen.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.