CDU-CSU-2025-AC-9AEE599B9827AC16

Maßnahmen kontinuierlich anpassen

Maßnahmen sollen kontinuierlich angepasst werden.

Teilweise umgesetztDemokratie
Der Akzeptanztest

Erfüllt, wenn Maßnahmen fortlaufend angepasst werden; nicht erfüllt, wenn die Anpassung ausbleibt oder nur einmalig erfolgt.

Die Zusage im Wahlprogramm

Politikwechsel für Deutschland. Wahlprogramm von CDU und CSULangfassungII. Unser Plan für ein Land, das wieder Wohlstand für alle schafftJa zu einem funktionierenden Staat – das ist unser ZukunftsversprechenEine funktionierende Verwaltung in einem funktionierenden Staat
passen die Maßnahmen kontinuierlich an.

Gesetzlicher Stand: Teilweise umgesetzt

Die Modalitäten der Entwicklungszusammenarbeit werden laufend überprüft und bei Bedarf angepasst. Das unterstützt fortlaufende Anpassung in diesem begrenzten Bereich; eine laufende Änderung der Maßnahmen selbst ist nicht vorgeschrieben.

Abstimmung und Wahlversprechen

Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →

0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion

Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl

Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.

Was Gesetze daran verändern

1 Verknüpfung mit Quellenbelegen.

Unterstützt teilweise

Die Modalitäten der Entwicklungszusammenarbeit werden laufend überprüft und bei Bedarf angepasst. Das unterstützt eine fortlaufende Anpassung in diesem begrenzten Bereich; eine regelmäßige Änderung der Maßnahmen selbst ist nicht vorgeschrieben.

Diese Modalitäten werden laufend überprüft und falls erforderlich nach Artikel 116 angepasst.