CDU-CSU-2025-AC-A1993F4347FD0CEC
Nicht mehr angewendete veraltete Vorschriften streichen
Veraltete Vorschriften, die nicht mehr angewendet werden, sollen gestrichen werden.
OffenSteuern
Der Akzeptanztest
Prüfen, ob veraltete Vorschriften, die nicht mehr angewendet werden, gestrichen wurden.
Die Zusage im Wahlprogramm
Politikwechsel für Deutschland. Wahlprogramm von CDU und CSULangfassungII. Unser Plan für ein Land, das wieder Wohlstand für alle schafftJa zu Freiräumen für die WirtschaftSteuern vereinfachen
- Steuergesetze lesen und verstehen. Sie müssen für Bürger, Unternehmen und Verwaltung verständlicher werden. Dazu vereinfachen wir vor allem die Gesetzessprache und streichen veraltete Vorschriften, die nicht mehr angewendet werden.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.