Es sollen Öffnungsklauseln geschaffen werden, die flexible Lösungen und neue Modelle ermöglichen.
Prüfen, ob Öffnungsklauseln für flexible Lösungen und neue Modelle geschaffen wurden.
wollen Öffnungsklauseln und Erprobungsmöglichkeiten für flexible Lösungen und neue Modelle schaffen.
Für befristete regionale Modellvorhaben in der Pflege sind im Einzelfall Abweichungen von Regelungen des Siebten Kapitels möglich. Damit ist eine Öffnung zur Erprobung neuer Versorgungsmodelle geschaffen.
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
1 Verknüpfung mit Quellenbelegen.
Für befristete regionale Modellvorhaben zur Weiterentwicklung der Pflegeversorgung sind im Einzelfall Abweichungen von Regelungen des Siebten Kapitels möglich. Das schafft eine konkrete Erprobungsmöglichkeit mit Öffnung für neue Versorgungsmodelle.
Die Modellvorhaben sind auf längstens fünf Jahre zu befristen. Bei der Vereinbarung und Durchführung von Modellvorhaben kann im Einzelfall von den Regelungen des Siebten Kapitels abgewichen werden.
