Einkommensteuertarif regelmäßig an die Inflation anpassen
Der Einkommensteuertarif soll regelmäßig an die Inflation angepasst werden, um die kalte Progression auszugleichen.
Prüfen, ob der Einkommensteuertarif regelmäßig anhand der Inflation angepasst wird und damit die kalte Progression ausgeglichen wird.
Die Zusage im Wahlprogramm
Deshalb passen wir den Einkommensteuertarif regelmäßig an die Inflation an und gleichen so die kalte Progression aus.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.