Sozialleistungen für Ausreisepflichtige am Grundsatz „Bett, Brot und Seife“ ausrichten
Die Sozialleistungen für Ausreisepflichtige sollen am im Text genannten, von Gerichten aufgestellten Grundsatz ausgerichtet werden.
Die Ausgestaltung der Sozialleistungen für Ausreisepflichtige ist am Grundsatz „Bett, Brot und Seife“ ausgerichtet.
Die Zusage im Wahlprogramm
Für Ausreisepflichtige richten wir die Sozialleistungen an dem von Gerichten aufgestellten Grundsatz „Bett, Brot und Seife“ aus
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.