CDU-CSU-2025-AC-BEF290587ACBD0A7

Infrastruktur- und Transportbereich stärker voneinander trennen

Der Infrastruktur- und der Transportbereich der Bahn sollen stärker als bisher voneinander getrennt werden. Eine konkrete Ausgestaltung nennt der Text nicht.

OffenMobilität
Der Akzeptanztest

Vergleichen, ob Infrastruktur- und Transportbereich gegenüber der bisherigen Struktur stärker voneinander getrennt sind.

Die Zusage im Wahlprogramm

Politikwechsel für Deutschland. Wahlprogramm von CDU und CSUKurzfassungPolitikwechsel für DeutschlandFür Bauen, Wohnen und zukunftsfähige Mobilität
- Wir machen die Bahn flott, indem wir die Strukturen angehen. Für mehr Wettbewerb müssen Infrastruktur- und Transportbereich stärker als bisher voneinander getrennt werden.

Gesetzlicher Stand: Offen

Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.

Abstimmung und Wahlversprechen

Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →

0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion

Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl

Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.

Was Gesetze daran verändern

0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.

Die Spur ist noch offen

Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.