Klarstellung gegen Antisemitismus in den eigenen Reihen
Parteien, Wissenschaft, Medien, Kunst und Kultur sollen klarstellen, dass antisemitische Ansichten in ihren Reihen keinen Raum haben.
Prüfen, ob Parteien sowie Akteure aus Wissenschaft, Medien, Kunst und Kultur jeweils eine Klarstellung abgegeben haben, dass antisemitische Ansichten in ihren Reihen keinen Raum haben.
Die Zusage im Wahlprogramm
- Mehr Engagement gegen Antisemitismus. Wir erwarten von Parteien, Wissenschaft, Medien, Kunst und Kultur die Klarstellung, dass es in ihren Reihen keinen Raum für antisemitische Ansichten gibt.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.