Vermietung von Geräten gegen Gebühr ermöglichen
Hochschulen und außeruniversitäre Forschungseinrichtungen sollen ihre Geräte gegen Gebühr vermieten können.
Prüfen, ob Hochschulen und außeruniversitäre Forschungseinrichtungen rechtlich und praktisch die Möglichkeit haben, ihre Geräte gegen Gebühr zu vermieten.
Die Zusage im Wahlprogramm
Wir ermöglichen Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen, ihre Geräte gegen Gebühr zu vermieten.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.