Ländergemeinsame Identifikationsnummer für alle Schülerinnen und Schüler einführen
Als ersten Schritt soll eine ländergemeinsame, datenschutzkonforme Identifikationsnummer für alle Schülerinnen und Schüler eingeführt werden.
Prüfen, ob eine ländergemeinsame und datenschutzkonforme Schüler-ID beziehungsweise Statistik-ID für alle Schülerinnen und Schüler eingeführt wurde.
Die Zusage im Wahlprogramm
Als erster Schritt soll eine ländergemeinsame datenschutzkonforme Identifikationsnummer für alle Schülerinnen und Schüler (Schüler-ID / Statistik-ID) eingeführt werden.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.