Gesetz zu den Änderungen vom 1. Juni 2024 der Internationalen Gesundheitsvorschriften (2005) (IGV) vom 23. Mai 2005
- Stimmverhalten
- Geteiltes Stimmverhalten
- Wirkung auf die Zusage
- Unterstützt teilweise
- Schlussabstimmung
- 06. Nov. 2025
Warum diese Einordnung? Zusage, Erklärung & Quellen
Die eigene Zusage
- Engpässe bei Arzneimitteln und Medizinprodukten abbauen, Versorgung verbessern.Originalprogramm · PDF-Seite 71
Das dokumentierte Stimmverhalten
CDU/CSU: Geteiltes Stimmverhalten
194 Ja · 1 Nein · 0 Enthaltungen · 13 nicht abgegeben · 0 ungültig
1 Ja-/Nein-Stimmen in möglicher Spannung; 194 mit vereinbarer Richtung. Keine pauschale Mehrheitszuschreibung an die Fraktion.
Schlussabstimmung am 06. Nov. 2025 · Beleg und alle Einzelstimmen →Gesetz zu den Änderungen vom 1. Juni 2024 der Internationalen Gesundheitsvorschriften (2005) (IGV) vom 23. Mai 2005
Gesetzeswirkung auf diese Zusage: Unterstützt teilweise
Die IGV-Änderung sieht Mechanismen vor, die den Zugang zu Gesundheitsprodukten bei gesundheitlichen Notlagen erleichtern sollen. Dazu können Arzneimittel und Medizinprodukte gehören; ein tatsächlicher Rückgang von Engpässen ist damit nicht belegt.
Gesetzesbeleg und Grenzen dieser Zuordnung
den rechtzeitigen und gerechten Zugang zu maßgeblichen Gesundheitsprodukten entsprechend den Erfordernissen für die öffentliche Gesundheit erleichtern;
Die Bewertung betrifft die gesetzliche Wirkung auf dieses Kriterium, nicht die Motive der abstimmenden Person oder die vollständige Umsetzung des Wahlprogramms.
Amtlich verkündeter Gesetzestext · Bewertung mit Nachweisen (JSON)