CDU-CSU-2025-AC-D6A6CBB6A6545A8E
Parkplätze nicht umwidmen
Parkplätze werden nicht wie im Absatz abgelehnt umgewidmet.
OffenMobilität
Der Akzeptanztest
Prüfen, ob keine Maßnahme beschlossen oder umgesetzt wird, die Parkplätze umwidmet.
Die Zusage im Wahlprogramm
Politikwechsel für Deutschland. Wahlprogramm von CDU und CSULangfassungII. Unser Plan für ein Land, das wieder Wohlstand für alle schafftJa zu bezahlbarem Bauen, Wohnen und zukunftsfähiger MobilitätVerkehrsinfrastruktur erneuern, Mobilität frei wählen
das Umwidmen von Parkplätzen
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.