CDU-CSU-2025-AC-D6F46D54E955B20E
Rentenrechtliche Benachteiligungen von Verfolgten des SED-Regimes beseitigen
Rentenrechtliche Benachteiligungen von Verfolgten des SED-Regimes sollen beseitigt werden.
OffenSoziales & Rente
Der Akzeptanztest
Prüfen, ob rentenrechtliche Benachteiligungen bei Verfolgten des SED-Regimes beseitigt wurden.
Die Zusage im Wahlprogramm
Politikwechsel für Deutschland. Wahlprogramm von CDU und CSULangfassungIV. Unser Plan für ein Land, das wieder zusammenhältJa zu Leitkultur und ZusammenhaltFreiheit leben und Kultur fördern
und Verfolgten des SED-Regimes.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.