Regelmäßig nach Syrien abschieben
Es soll regelmäßig nach Syrien abgeschoben werden, vor allem bei Straftätern und Gefährdern.
Prüfen, ob regelmäßig Abschiebungen nach Syrien stattfinden; dabei soll der im Text genannte Schwerpunkt auf Straftätern und Gefährdern berücksichtigt werden.
Die Zusage im Wahlprogramm
Nach Afghanistan und Syrien wollen wir regelmäßig abschieben – vor allem Straftäter und Gefährder.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.