CDU-CSU-2025-AC-E3B025985D11C2E4
Verlässliche Förderung für den Netzausbau bereitstellen
Für den Netzausbau soll eine verlässliche Förderung eingesetzt werden.
OffenDigitalisierung
Der Akzeptanztest
Prüfen, ob eine Förderung für den Ausbau der Breitband- und Mobilfunknetze bereitgestellt wird und verlässlich ausgestaltet ist.
Die Zusage im Wahlprogramm
Politikwechsel für Deutschland. Wahlprogramm von CDU und CSULangfassungII. Unser Plan für ein Land, das wieder Wohlstand für alle schafftJa zu Forschung, Innovationen und neuen TechnologienUnser PlanPotenziale der Digitalisierung und Künstlichen Intelligenz heben
eine verlässliche Förderung.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.