CDU-CSU-2025-AC-E4D473038EF994BF
Rücklage der Bundesagentur für Arbeit aufbauen
Einen verlässlichen Aufbau der Rücklage der Bundesagentur für Arbeit sicherstellen.
OffenArbeit & LöhneWirtschaft
Der Akzeptanztest
Prüfen, ob die Rücklage der Bundesagentur für Arbeit aufgebaut beziehungsweise erhöht wurde.
Die Zusage im Wahlprogramm
Politikwechsel für Deutschland. Wahlprogramm von CDU und CSULangfassungII. Unser Plan für ein Land, das wieder Wohlstand für alle schafftJa zu einem starken und gerechten SozialstaatArbeitsvermittlung zukunftsfest machen
Wir wollen einen verlässlichen Aufbau der Rücklage der Bundesagentur für Arbeit, denn nur so kann auf mögliche kommende Krisen reagiert werden.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.