CDU-CSU-2025-AC-EA79A77AD171DD43
Mehr Wettbewerb beim Netzausbau nutzen
Beim Ausbau der Netze soll auf mehr Wettbewerb gesetzt werden.
OffenDigitalisierungWirtschaft
Der Akzeptanztest
Prüfen, ob Maßnahmen zur Stärkung des Wettbewerbs beim Ausbau der Breitband- und Mobilfunknetze ergriffen werden.
Die Zusage im Wahlprogramm
Politikwechsel für Deutschland. Wahlprogramm von CDU und CSULangfassungII. Unser Plan für ein Land, das wieder Wohlstand für alle schafftJa zu Forschung, Innovationen und neuen TechnologienUnser PlanPotenziale der Digitalisierung und Künstlichen Intelligenz heben
Dazu setzen wir auf mehr Wettbewerb
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.