CDU-CSU-2025-AC-EE4DBEAF4E03251B
Einschränkungen für militärische Forschung aufheben
Einschränkungen, die sich auf militärische Forschung auswirken, sollen aufgehoben werden.
OffenSicherheit
Der Akzeptanztest
Prüfen, ob Einschränkungen, die sich auf militärische Forschung auswirken, aufgehoben wurden.
Die Zusage im Wahlprogramm
Politikwechsel für Deutschland. Wahlprogramm von CDU und CSULangfassungIV. Unser Plan für ein Land, das wieder zusammenhältJa zu leistungsstarker beruflicher und akademischer BildungMit Exzellenz in die Zukunft gehen
und daraufhin wirkende Einschränkungen für militärische Forschung aufheben.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.