Bundesförderung nach dem Kulturparagrafen des BVFG stärken
Die Bundesförderung nach dem Kulturparagrafen des Bundesvertriebenengesetzes wird gegenüber dem bisherigen Stand gestärkt.
Prüfen, ob die Bundesförderung nach dem Kulturparagrafen des Bundesvertriebenengesetzes gegenüber dem bisherigen Stand erhöht oder anderweitig nachweisbar verstärkt wurde.
Die Zusage im Wahlprogramm
- Erinnerung an Flucht und Vertreibung stärken. Wir stärken die Bundesförderung nach dem Kulturparagrafen des Bundesvertriebenengesetzes.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.