Keine zusätzliche Netzentgeltbelastung für bestimmte industrielle Großverbraucher
Industrielle Großverbraucher, die nicht flexibel produzieren können, sollen keiner zusätzlichen Netzentgeltbelastung ausgesetzt werden.
Prüfen, ob für industrielle Großverbraucher, die nicht flexibel produzieren können, eine zusätzliche Netzentgeltbelastung eingeführt wurde.
Die Zusage im Wahlprogramm
Eine zusätzliche Netzentgeltbelastung für industrielle Großverbraucher, die nicht flexibel produzieren können, lehnen wir ab.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.