Recycling fördern

Betriebspläne müssen Angaben zu Recyclingmaßnahmen für die vom Vorhaben erzeugten Abfälle enthalten, soweit diese nicht § 22a der Allgemeinen Bundesbergverordnung unterliegen. Das verankert Recycling in der Planung, verpflichtet aber nicht zur Durchführung solcher Maßnahmen.

5. den Maßnahmen zur Vermeidung, zur Vorbereitung, zur Wiederverwendung, zum Recycling und zur Verwertung der von dem Vorhaben erzeugten Abfälle, soweit sie nicht den Regelungen des § 22a der Allgemeinen Bundesbergverordnung unterliegen,

Das Gesetz verpflichtet die Systeme, von den erfassten Abfällen aus Kunststoff-, Metall- und Verbundverpackungen im Jahresmittel mindestens 50 Masseprozent dem Recycling zuzuführen; ab 2028 gelten 55 und ab 2030 60 Masseprozent. Damit ist eine konkrete Maßnahme zur Förderung des Recyclings beschlossen.

(4) Die Systeme sind verpflichtet, von den im Rahmen der Sammlung der restentleerten Kunststoff-, Metall- und Verbundverpackungen nach § 40 Absatz 1 Satz 1 insgesamt erfassten Abfälle im Jahresmittel mindestens 50 Masseprozent, 55 Masseprozent ab dem 1. Januar 2028 und 60 Masseprozent ab dem 1. Januar 2030 dem Recycling zuzuführen.

Organisationen für Herstellerverantwortung müssen die Recyclingfähigkeit von Batterien bei der Bemessung der Herstellerbeiträge berücksichtigen. Das fördert Recyclingfähigkeit im Batteriebereich als Teil des breiteren Recyclingziels.

Bei der Bemessung der Beiträge sind die Langlebigkeit, die Wiederverwendbarkeit und die Recyclingfähigkeit der Batterie zu berücksichtigen.