GRUENE-2025-AC-01B7501109F7BA5A
Schädliche Einleitungen stoppen
Die Bundesregierung setzt sich dafür ein, schädliche Einleitungen zu stoppen.
OffenKlimaschutz
Der Akzeptanztest
Es ist anhand dokumentierter Maßnahmen feststellbar, ob schädliche Einleitungen gestoppt wurden.
Die Zusage im Wahlprogramm
Zusammen wachsen. Regierungsprogramm 2025Kapitel 1: In die Zukunft wachsen – ökologisch und ökonomischE. Eine Natur, die wir schützenFür sauberes Wasser und lebendige Meere
Darüber hinaus setzen wir uns dafür ein, dass Schifffahrtsrouten – insbesondere an nahen Schutzgebieten – auf den Prüfstand gestellt, schädliche Einleitungen gestoppt, die Klärwerke an Nord- und Ostsee ertüchtigt und gezielte Programme zum Schutz vor Plastikvermüllung aufgelegt werden.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.