Ausnahmen von Barrierefreiheit im Nahverkehr beenden
Veraltete Regelungen sollen erneuert werden, unter anderem mit dem Ziel, Ausnahmen bei der Barrierefreiheit im Nahverkehr zu beenden.
Die einschlägigen Regelungen wurden erneuert und Ausnahmen bei der Barrierefreiheit im Nahverkehr beendet.
Die Zusage im Wahlprogramm
veraltete Regelwerke erneuern, etwa um Ausnahmen bei der Barrierefreiheit im Nahverkehr zu beenden.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.