Unnatürlichen und unwirtschaftlichen Flussausbau an Mittelelbe und Grenzoder ablehnen
Der im Text als unnatürlich und unwirtschaftlich bezeichnete Flussausbau, wie er etwa an der Mittelelbe oder Grenzoder geplant ist, soll abgelehnt werden.
Prüfen, ob die Partei den bezeichneten Flussausbau an der Mittelelbe oder Grenzoder ablehnt und sich gegen dessen Umsetzung positioniert.
Die Zusage im Wahlprogramm
Den unnatürlichen und unwirtschaftlichen Ausbau der Flüsse, wie er zum Beispiel an der Mittelelbe oder an der Grenzoder geplant ist, lehnen wir ab
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.